M2L beauftragt Löschungsantrag gegen die Marke „Black Friday“ Teaser » M2L Agency

Nun also auch der „Black Friday“. Auch wenn es etwas gedauert hat, so ist spätestens in diesem Herbst der Aufschrei in der Handelswelt deutlich zu spüren. Der Grund? Der Begriff „Black Friday“ wurde als sogenannte „Wortmarke“ in Deutschland gesichert. Bereits Ende 2013 wurde von einem Shoppingplattform-Anbieter dieser Begriff beim Deutschen Marken- und Patentamt angemeldet und eingetragen. Widersprüche gegen die Eintragung gab es nicht. Mit einem kurzem Statement wurde diese Eintragung nun vom Betreiber öffentlich gemacht.

Der Black Friday gilt seit den 60er Jahren in den USA als der wichtigste Tag im Handel, es werden dort nach dem traditionellen Thanksgiving – Feiertag (Donnerstag) die mit Abstand höchsten Umsätze offline wie auch online erzielt. Dieser Trend ist nun auch in den letzten Jahren in Deutschland angekommen und so war es auch nur eine Frage der Zeit bis dieser Begriff dahingehend geschützt werden sollte, dass nur Kunden, die auf dieser Shoppingplattform mitmachen, auch diese Wortmarke nutzen dürfen.

In Deutschland wurde die erste „Black Friday“-Verkaufsaktion vor über zehn Jahren von Apple durchgeführt. In den Folgejahren übernahm nahezu der gesamte deutsche Handel das Datum, um mit speziellen Angeboten und Aktionen mit eintägigen Sonderrabatten unter dem Schlagwort „Black Friday“ zu werben. Der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland (bevh) stuft den „Black Friday“ inzwischen als wichtigen Impuls für Kunden und Händler ein.

Nun könnte man argumentieren, dass es doch ein recht cleverer Schachzug ist, sich diesen Begriff zu sichern – außerdem gab es ja eine Frist, die ohne Widerspruch abgelaufen ist. Dazu muß man jedoch wissen, dass nur bei bestimmter Recherche diese Eintragungen einzusehen sind. Das Deutsche Patent— und Markenamt verfasst kein Rundschreiben an alle Händler, dass bestimmte Wort oder Bildmarken zur Eintragung vorgesehen sind. Eine solche Eintragung kann deshalb fast lautlos von jedem (Marken)Anwalt vorgenommen werden. Und ein Schachzug ist diese Eintragung ja auch nicht, gab es im Vorfeld schon viele Versuche in anderen Ländern (und anderer Unternehmen), diesen Begriff zu sichern. Vergleichbar ist diese Eintragung mit Begriffen wie „Valentinstag“, „Muttertag“ oder „Winterschlussverkauf“. Auch hier kam kein verbrieftes Markenrecht zum Zuge.

M2L beauftragt Löschungsantrag gegen die Marke „Black Friday“

Wir glauben fest daran, dass sich der Erfolg eines jeden seriösen Händlers steuern (und natürlich optimieren) lässt. Dieses Versprechen geben wir als professioneller Dienstleister allen großen und kleinen Händlern mit. Nicht seriös erscheint es uns jedoch, dass Händler nun stark abmahngefährdet sind, wenn sie einen allgemein gültigen Begriff auch ohne Teilnahmegebühren nutzen wollen.

Deswegen haben wir unsere Anwälte beauftragt, die Löschung der Wortmarke „Black Friday“ zu beantragen. Sie ist nach unserer Meinung vom Amt zu Unrecht eingetragen, da hier ein Freihaltungsbedürfnis besteht, auch weil es sich um eine übliche Angabe dreht – genauso, wie es bei „Halloween“ oder „“Rosenmontag“ der Fall ist.